Marxismus und Verstaatlichung (Teil 3)

Hanns Graaf

4. Lenins Beitrag zur marxistischen Staatstheorie

Bevor wir uns der Darstellung der Beziehung von Staat und Wirtschaft bei Lenin zuwenden, sind einige allgemeine Anmerkungen zu seiner Staatsauffassung nötig. Die umfassendste Darlegung seiner Positionen erfolgte in „Staat und Revolution“ (SuR) im Sommer 1917. Dieses Werk schrieb Lenin, um – mitten in der Revolution – die neue revolutionäre Orientierung seiner „April-Thesen“ theoretisch zu unterfüttern. Es ging ihm dabei darum, Marx´ Positionen zur Staatsfrage darzulegen und deren Entstellung durch die Opportunisten der II. Internationale, darunter Kautsky, zu entlarven. „Marxismus und Verstaatlichung (Teil 3)“ weiterlesen

„Der vergessene Atomkrieg“

Die Welt am Sonntag vom 8. Oktober 2017 brachte einen langen Beitrag von Herausgeber Stefan Aust, welche Folgen wie auch Spätfolgen die Atombombenversuche der USA im Pazifik für die dortige Bevölkerung hatte und hat. Der sonst so kritische Stefan Aust vertraute bei seinen Recherchen allein auf die subjektiven und wie sich schnell heraus stellte z.T. stark gefärbten Erzählungen der Einwohner. Belegende quantitative Angaben zu den gemachten Behauptungen fehlen gänzlich. Unser Autor, der Strahlenschutz-Experte Dr. Lutz Niemann, hat den Aust-Artikel einer kritischen Überprüfung unterzogen und kommt zu tw. ganz anderen Schlussfolgerungen. „„Der vergessene Atomkrieg““ weiterlesen

„Verhüllungsverbot“ in Österreich: Nur die halbe Wahrheit

Eine Kritik an der RKOB

Hanns Graaf

Im September 2017 veröffentlichte die „Revolutionär-kommunistischen Organisation Befreiung“ (RKOB), die österreichische Sektion der RCIT, einen Text von Almedina Gunić zum ab Oktober 2017 in Österreich geltenden „Verhüllungsverbot“, welches das Tragen einer Gesichtsverschleierung in der Öffentlichkeit unter Strafe stellt. „„Verhüllungsverbot“ in Österreich: Nur die halbe Wahrheit“ weiterlesen

Marxismus und Verstaatlichung (Teil 2)

Hanns Graaf

3. Die II. Internationale zur ökonomischen Rolle des Staates

Bei nicht wenigen „MarxistInnen“ treffen wir die Meinung an, dass die Verstaatlichung im Kapitalismus ein „fortschrittlicher Akt“ wäre. Manche Linke glauben, dass es in sozialer oder ökologischer Hinsicht von Vorteil ist, wenn anstatt privater Kapitaleigner der Staat als Unternehmer auftritt bzw. in starkem Maße regulierend in das Wirtschaftsleben eingreift. Das mag von Fall zu Fall auch so sein, doch generell ist es sicher nicht so, wie die Erfahrungen mit staatskapitalistischen Sektoren oder Staaten zeigen. „Marxismus und Verstaatlichung (Teil 2)“ weiterlesen

150 Jahre „Das Kapital“ von Marx

Hanns Graaf

Als am 14. September 1867 der erste Band des „Kapitals“ von Karl Marx erschien, waren wohl nur der Autor selbst und sein Freund Engels davon überzeugt, ein epochales Werk in die Welt gesetzt zu haben, das diese nicht nur interpretiert, sondern auch grundlegend verändert. Heute, 150 Jahre später, wird wohl niemand bezweifeln, dass die Ideen von Marx die Entwicklung der Welt tatsächlich stark beeinflusst haben – auch wenn der Kommunismus noch immer nicht realisiert ist, wie Marx und Engels gehofft haben, oder der revolutionäre Prozess die Welt diesem zumindest näher gebracht hat. „150 Jahre „Das Kapital“ von Marx“ weiterlesen

Bundestagswahl 2017: Die AfD und die demokratischen Heuchler

Hanns Graaf

Mit 12,6% erreichte die AfD ein sehr gutes Ergebnis, das ihr 94 Sitze, davon drei per Direktmandat,  im Bundestag sichert. Damit sitzt zum ersten Mal seit 1949 eine Partei rechts von der Union im Bundestag. Der Erfolg der AfD wie auch der Wiedereinzug der FDP und der zunehmende Konservatismus der Grünen markieren eine deutliche Rechtsentwicklung im Land. Sehr gut war das Ergebnis der AfD nicht nur aufgrund der Stimmenzahl, die aber ungefähr im Bereich dessen lag, was man nach den Umfragen und den letzten Landtagswahlergebnissen erwarten (oder befürchten) musste, sondern v.a. aufgrund der Umstände, unter denen es erreicht wurde. „Bundestagswahl 2017: Die AfD und die demokratischen Heuchler“ weiterlesen

Marxismus und Verstaatlichung (Teil 1)

Hanns Graaf

 Der vorliegende Artikel wendet sich der Frage zu, welche Position der Marxismus zur Umwandlung der Wirtschaft von einer kapitalistischen zu einer nicht-kapitalistischen einnimmt. Dabei steht im Mittelpunkt, wer das Subjekt der Veränderung der Wirtschaft, v.a. der Eigentumsverhältnisse, ist. „Marxismus und Verstaatlichung (Teil 1)“ weiterlesen

Bundestagswahlen 2017: Wen wählen?

Hanns Graaf

Manche Linke folgen bei Wahlen dem Motto „Wahlen ändern nichts, ansonsten wären sie ja verboten“. Das stimmt natürlich insofern, als alle aktuell zur Wahl stehenden größeren Parteien gar nicht die Absicht haben, das kapitalistische System in Frage zu stellen. Selbst dann, wenn sie – wie die Linkspartei – den Kapitalismus manchmal in Sonntagsreden überwinden wollen. Selbst wenn sie diesen sogar offen ablehnen – wie die kandidierenden kleineren linken Organisationen DKP, MLPD oder die „Partei für soziale Gleichheit“ (PSG) – verfügen sie weder über die soziale Kraft noch über ein Konzept, um das zu bewerkstelligen. Insofern ändern Wahlen an der Gesellschaft „insgesamt“ tatsächlich nichts. „Bundestagswahlen 2017: Wen wählen?“ weiterlesen

Die Kuschel-Kämpfer: Zum Kandidaten-Duell zwischen Merkel und Schulz

Paul Pfund

Das groß angekündigte „Duell“ zwischen Kanzlerin Merkel und Herausforderer Schulz enttäuschte auf ganzer Linie – zumindest Jene, die (leichtfertig) angenommen hatten, es ginge da hoch her und brächte einige Erleuchtung ob etwaiger grundlegender Unterschiede zwischen Union und SPD. „Die Kuschel-Kämpfer: Zum Kandidaten-Duell zwischen Merkel und Schulz“ weiterlesen