Fundstück LXVII

Theorien über die Wirtschaft sind bekanntlich die verhurtesten Lehren, die es gibt. In keiner anderen Wissenschaft spielen so viele materielle Interessen in Gutachten, Konzepte und schließlich Gesetze hinein, sind die Vorurteile derart ideologisch, ja glaubens-fundamentalistisch aufgeladen wie in der Ökonomie. Die Existenz von Interessen wird dabei gemeinhin heftiger bestritten als die des Heiligen Geistes.

Daniela Dahn

Die Stromlücke

Hanns Graaf / Paul Pfundt

Wenn wir uns den seit 20 Jahren anhaltenden Trend der Energiepolitik in Deutschland anschauen und in welche Richtung die aktuelle Politik weist, dann kann einem angst und bange werden. Denn uns droht eine Stromlücke, die Differenz zwischen der Menge erzeugten Stroms und dem Bedarf wird immer größer – ein Problem, das es so früher nicht gegeben hat.

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ABC des Marxismus XXXIX: Was ist Feminismus?

Feminismus steht für soziale und politische Kräfte, die für die Gleichberechtigung und Selbstbestimmung von Frauen eintreten und sich gegen Sexismus u.a. Formen von sich spezifisch gegen Frauen richtende Unterdrückung wenden. Ab den 1970ern löste der Begriff „Feminismus“ in Deutschland den davor üblichen Begriff „Frauenemanzipation“ ab. Der Feminismus ist eng mit dem Kampf gegen andere Formen von Unterdrückung, z.B. Rassismus, Nationalismus, Homophobie usw. verbunden.

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Ist die SPD noch eine Arbeiterpartei? (Teil 2/2)

Hanns Graaf

Ein deutlicher Wandel ist beim Verhältnis der SPD zum bürgerlichen Staat auszumachen. Vor 1914 dominierte in der Sozialdemokratie die Vorstellung des „freien Volksstaats“, d.h. eines Staates, der demokratisch funktioniert und wo die diversen Einschränkungen der Demokratie (3-Klassen-Wahlrecht u.a.) überwunden sind. Marx hat diese falsche Auffassung in seiner „Kritik am Gothaer Programm“ kritisiert. Das Problem an der Staatsauffassung der SPD war zum einen, dass sie nicht die Zerschlagung des bürgerlichen Staates forderte, sondern nur dessen Demokratisierung, zum anderen blieb offen, was an die Stelle des bürgerlichen Staates treten soll (Räte, Selbstverwaltungsstrukturen). Hier griff allerdings auch Marx` Kritik zu kurz, weil er hier seine Staatsposition, die er aus der Analyse der Pariser Kommune gewonnen hatte, nicht wirklich dargestellt hat.

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Ist die SPD noch eine Arbeiterpartei? (Teil 1/2)

Hanns Graaf

Einige linke Organisationen meinen, die SPD sei inzwischen eine rein bürgerliche Partei geworden, andere – v.a. trotzkistischer Provenienz – halten sie nach wie vor für eine bürgerliche Arbeiterpartei. Diese sei einerseits dadurch gekennzeichnet, dass sie strukturell mit der Arbeiterklasse verbunden wäre, andererseits sei sie hinsichtlich ihrer Politik, Führung und Programmatik eine bürgerliche Partei wie etwa auch die CDU oder die Grünen. Dieser Beitrag geht der Frage nach, was der Klassencharakter der SPD ist, was sie mit anderen bürgerlichen Parteien gemeinsam hat, was sie von ihnen unterscheidet und welche Veränderungen sich seit ihrer Gründung in Gotha 1875 bis heute vollzogen haben.

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Weimar in Thüringen

Hannah Behrendt

Nachdem CDU und FDP gemeinsam mit der AfD einen neuen Ministerpräsidenten für Thüringen anstatt das Linskpartei-Kandidaten Ramelow gewählt hatten, war die Aufregung groß. Völlig zurecht wurde dieses Manöver der Parteien der „bürgerlichen Mitte“ von Vielen kritisiert. Noch wichtiger aber war, dass sofort spontan Menschen auf die Straße gingen, um gegen den FDP-Ministerpräsidenten von Gnaden der AfD zu protestieren und ihren Unmut über die Kungelei mit der Partei des Rechtsaußen Höcke kund zu tun. Immerhin haben der politische Druck und die Proteste dafür gesorgt, dass Kemmerling zurücktrat.

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Menetekel Grünheide

Paul Pfundt

Erinnern sie sich noch an den Hambacher Forst? Tausende KlimaaktivistInnen veranstalteten über Monate ein Riesenspektakel, das von den Medien nur allzu gern aufgegriffen wurde. Damals ging es um die Abholzung von 500 Hektar Wald.

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Verwirrte bekehren Verwirrte

Wie „MarxistInnen“ in Fridays for Future intervenieren

Hanns Graaf

Fridays for Future (FFF) ist nicht von „MarxistInnen“ o.a. radikalen Linken initiiert worden (und natürlich auch nicht von Greta oder 14jährigen SchülerInnen), sondern von „älteren“ KlimaaktivistInnen aus dem „grünen“ Milieu (Grüne Partei, greenpreace u.a. NGOs, Unis usw.). Das ändert nichts daran, dass FFF sich als links versteht und viele Linke darin aktiv sind. Nachdem es die „radikale Linke“ wie fast immer verpasst hatte, eine eigene Initiative zu den Themen Klima und Energiewende (EW) zu starten (obwohl das ja für sie angeblich sooo wichtige Themen seien), versuchen linke Gruppen nun umso aktiver, Einfluss in FFF zu bekommen. Dieser Beitrag wendet sich daher der Frage zu, ob und wie eine solche Intervention aussehen sollte und zeigt an einem konkreten Beispiel, welche Fehler dabei unterlaufen können.

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