Genossenschaften | Aufruhrgebiet

Fragen zum Imperialismus

Hanns Graaf

Vorbemerkung: Der folgende Beitrag ist eine Antwort auf den Kommentar von Jan Müller vom 18. April zu meinem zweiteiligen Artikel „Der Spätimperialismus“. Aufgrund der Vielzahl und Komplexität der angesprochenen Fragen erfolgt meine Antwort nicht ebenfalls in Form eines Kommentars, sondern als Artikel.

Zunächst einmal sei ein Dank für die sachliche Art der Kritik vorweg geschickt. Jan Müller (JM) betont: „Im Allgemeinen hast du meiner Meinung nach die Grundtendenzen der gegenwärtigen Epoche zutreffend erkannt.“ Die Kritik von JM betrifft insgesamt 5 inhaltliche Komplexe.

1. Die Krise der Linken

JM schreibt: „Der Zusammenbruch des realen Sozialismus war nicht nur mit der Niederlage jener Teile der Linken und der Arbeiterbewegung verbunden, die sich positiv auf ihn bezogen. Er betraf alle Linke. Auch diejenigen Strömungen wurden für seine Fehler und Stalins Verbrechen in Mithaftung genommen, die diese kritisiert und vor einem Zusammenbruch des Sozialismus gewarnt hatten.“

Natürlich hat JM hier recht, wenn er betont, dass von den Ereignissen ab 1989 alle Teile der Linken und die Arbeiterbewegung insgesamt betroffen waren und nicht nur das stalinistische Milieu. Dieses aber besonders. Doch dass auch die anti-stalinistische Linke mit in den Abwärtsstrudel gerissen wurde oder nicht stärker vom Kollaps des Stalinismus profitieren konnte, hat andere Gründe. Sie hatte programmatisch zu wenig Substanz. Zudem war sie nominell zu schwach, zu zersplittert und bis zur Wende in Ostdeutschland nicht vertreten.

Was ist Vergesellschaftung?

Teil 2 von 2

Hanns Graaf

Welche Schlussfolgerung können wir heute aus diesen Postionen und Erfahrungen zur Vergesellschaftung ziehen? Was heißt Kampf für Vergesellschaftung heute?

Brecht schrieb einmal: „Um uns selber müssen wir uns selber kümmern!“. Dieser Vers enthält eigentlich schon die Grundidee der Vergesellschaftung. Der zentrale Ausgangspunkt jedes Ansatzes von Vergesellschaftung muss die Frage sein, auf welche soziale Gruppe, auf welche Klasse sie sich bezieht. Für den Marxismus waren dies die Lohnabhängigen, die Arbeiterklasse. Warum? Weil sie am engsten mit der modernen Produktion, mit der Entwicklung der Produktivkräfte verbunden ist, weil sie – mangels Privateigentum an Produktionsmitteln (PM) – kein objektives Interesse am Erhalt des Kapitalismus hat, und weil sie eine massenhafte Klasse ist. Nur das Proletariat ist in der Lage, zentrales Subjekt der Überwindung des Kapitalismus und des Aufbaus einer neuen Gesellschaft zu sein. Vergesellschaftung kann also nur heißen, dass sie durch das Proletariat erfolgt – oder gar nicht. Wenn das Eigentum und/oder das Management aber Privatpersonen oder auch dem Staat untersteht, ist damit automatisch festgelegt, dass die Arbeiterinnen und Arbeiter keinen Zugriff haben.

Die erste Stufe von oder besser: zur Vergesellschaftung ist daher, die Kontrolle über Strukturen und Vorgänge in der Gesellschaft dem Kapital, dem bürgerlichen Staat, „der Demokratie“ streitig zu machen und unabhängige proletarische Kontroll-Strukturen aufzubauen. Angesichts der Schwäche der Linken geht es heute aber leider meist nur darum, dieses Anliegen propagandistisch zu formulieren, anstatt es direkt praktisch umzusetzen.

Was ist Vergesellschaftung?

Teil 1 von 2

Hanns Graaf

Für jeden Linken und Antikapitalisten sollte die Frage, wie die Alternative zur kapitalistischen Wirtschaft aussehen kann, von besonderer Bedeutung sein – schon deshalb, weil die sog. Planwirtschaften des Ostblocks es nicht vermochten, die Lebensinteressen der Bevölkerung ausreichend, geschweige denn immer besser zu befriedigen und die Bürgerlichen dieses Desaster dazu nutzen, jede Alternative zum Kapitalismus als gescheitert und unmöglich darzustellen. Gerade in Deutschland ist die These, dass der Sozialismus ja nicht funktioniert hat, stark ausgeprägt. Die stalinistischen Länder haben sich in jeder Hinsicht als dem Westen unterlegen erwiesen. Während bürgerliche Ideologen, aber auch viele Linke behaupten, dass der Ostblock sozialistisch gewesen sei, wollen wir hier zeigen, dass die dortige Wirtschaftsweise keine Vergesellschaftung im Sinne von Marx darstellte, dass es kein Sozialismus war und der Stalinismus und sein staatskapitalistisches System gerade daran gescheitert ist, eine sozialistische Entwicklung blockiert zu haben.

Allgemein bedeutet Vergesellschaftung, dass die Verfügung über die Produktionsmittel (PM) und die Produktionsverhältnisse (PV) der Gesellschaft bzw. sozialen Kollektiven unterliegen und nicht besonderen minderheitlichen Gruppen, egal ob Gilden oder Ständen, Feudalherren, Kapitalisten, Rentiers, Aktionären oder einer Staats- oder Parteibürokratie. Wie alle Klassengesellschaften beruht auch der Kapitalismus darauf, dass es herrschende Minderheiten gibt, welche die politische und staatliche Macht ausüben bzw. kontrollieren und direkt oder indirekt über die PK und die PV bestimmen, um sich einen überproportionalen privaten Anteil am gesellschaftlich erarbeiteten Reichtum anzueignen.

Selbstverwaltet oder „öffentlich-rechtlich“?

Hanns Graaf

Die Initiative „Deutsche Wohnen enteignen“ (DWE) ist trotz des Rückschlags beim Mietendeckel weiter aktiv. Eine Gruppierung, die in DWE mitwirkt, ist die Gruppe ArbeiterInnenmacht (GAM). Neben ihrer Aktivität macht sie auch dadurch positiv auf sich aufmerksam, dass sie die programmatische Diskussion voran bringen will. Dazu hat sie eine Broschüre veröffentlicht, die sich mit verschiedene taktischen und programmatischen Fragen, die DWE betreffen, befasst. (https://arbeiterinnenmacht.de/wem-gehoert-die-stadt/)
Wir wollen uns hier mit einigen der Forderungen und Argumente von DWE und GAM befassen, weil sie methodisch von grundsätzlicher Bedeutung für die revolutionäre Linke sind.

ABC des Marxismus XXXVIII: Was sind Genossenschaften?

In den Kämpfen von Unterdrückten und in sozial-revolutionären Konzepten gab es immer das Bestreben, die Fremdbestimmung über soziale Strukturen, sei es durch den Staat, durch die Kirche, durch Privateigentümer usw. zu beenden und an deren Stelle die Selbstverwaltung zu setzen. Diese Bestrebungen nahmen verschiedene Formen an: demokratische Kontrolle, Arbeiterkontrolle, Streikkomitees, Räte usw.. Das Selbstverwaltungsstreben ist Ausdruck der Überwindung von Verhältnissen, die Marx mit dem Begriff der „Entfremdung“ beschrieben hat. Damit meinte er, dass die Menschen die Verhältnisse nicht selbst-bewusst bestimmen, sondern sie von ihnen „beherrscht“ werden. Das Privateigentum über die Produktionsmittel ist dabei von zentraler Bedeutung. Erst dessen Enteignung ermöglicht die volle Kontrolle über Produktion und Verteilung durch die ProduzentInnen und KonsumentInnen. Die Verwaltung von Produktion und Verteilung soll lt. Marx direkt, also möglichst ohne Dazwischentreten „Dritter“, also des Staates, erfolgen.

Wohnen und Sozialismus

Paul Pfund

Die Bewegung gegen die Wohnungsnot provoziert geradezu die Frage, wie „das Wohnen“ in einer anderen, kommunistischen Gesellschaft aussehen könnte. Dazu hier einige Überlegungen.

Im Kapitalismus dienen das Bauen, die Vermietung und der Verkauf von Immobilien dazu, Profit zu erwirtschaften. Die Befriedigung realer Bedürfnisse ist dabei nur Mittel zum Zweck. Schon die Frage, was und wie gebaut wird, ist stark von den spezifisch kapitalistischen Strukturen und Bedürfnissen bestimmt. So erfordert die umfangreiche Bürokratie entsprechend viele Bürogebäude, die Vielzahl von Privatunternehmen führt zu einer riesigen Zahl von Dependencen. Die in der Regel seht hohen Gewerbemieten sind in den Produktpreisen enthalten und werden also den KonsumentInnen übergeholfen.

Genossenschaften: Die Stieftöchter der Linken (2/2)

Die SAV und die Genossenschaftsfrage (Teil 2 von 2)

Hanns Graaf

Die Kritik Luxemburgs an Bernstein

Autor Claus Ludwig bezieht sich positiv auf die Kritik Rosa Luxemburgs an Bernstein in ihrem Werk „Sozialreform oder Revolution“. Er zitiert: „Was die Genossenschaften, und zwar vor allem die Produktivgenossenschaften betrifft, so stellen sie ihrem inneren Wesen nach inmitten der kapitalistischen Wirtschaft ein Zwitterding dar: eine im kleinen sozialisierte Produktion bei kapitalistischem Austausche. In der kapitalistischen Wirtschaft beherrscht aber der Austausch die Produktion und macht, angesichts der Konkurrenz, rücksichtslose Ausbeutung, d.h. völlige Beherrschung des Produktionsprozesses durch die Interessen des Kapitals, zur Existenzbedingung der Unternehmung.“

Genossenschaften: Die Stieftöchter der Linken (1/2)

Die SAV und die Genossenschaftsfrage (Teil 1 von 2)

Hanns Graaf

Die Linke befasst sich selten mit der Genossenschaftsfrage, um nicht zu sagen, sie ignoriert sie weitgehend. Insofern hebt sich davon ein Beitrag auf der Website der trotzkistischen Gruppe Sozialistische Alternative Voran (SAV) positiv ab. Die SAV arbeitet in der Linkspartei mit. Autor Claus Ludwig, Mitglied des SAV-Bundesvorstands und Linkspartei-Stadtrat in Köln, behandelt darin verschiedene Aspekte des Genossenschaftswesens. Wir gehen hier auf diesen Beitrag genauer ein, weil er grundsätzliche Positionen, die in der linken und marxistischen Szene weit verbreitet sind, darlegt und daran wesentliche sachliche und methodische Fehler sichtbar werden.

Marx und die Genossenschaften

Hanns Graaf

Für viele MarxistInnen gilt als ausgemacht, dass Genossenschaften u.ä. Formen gemeinschaftlichen Wirtschaftens nur Inseln im Meer des Kapitalismus sein können und für den Klassenkampf und umso mehr für die Revolution höchstens von marginaler Bedeutung sind, ja dem Ziel der revolutionären Überwindung des Kapitalismus oft sogar entgegen stehen. Als Begründung dieser Positionen berufen sie sich v.a. darauf, dass ihr Altmeister Marx postuliert hätte, dass innerhalb des Kapitalismus keine alternative kommunistische Produktionsweise errichtet werden könne. Das ist zweifellos auch richtig. Doch was besagt das hinsichtlich der Genossenschaften? Und: was war die Position von Marx zur Genossenschaftsfrage? „Marx und die Genossenschaften“ weiterlesen

Marxismus vs. Genossenschaften?

Hanns Graaf

In Diskussionen mit „MarxistInnen“, begegnen wir immer wieder großen Vorurteilen gegenüber dem Genossenschaftsgedanken. Wir möchten daher in diesem Beitrag erneut auf dieses Thema eingehen und einige häufig benutzte Argumente der „Genossenschafts-Skeptiker“ genauer betrachten. „Marxismus vs. Genossenschaften?“ weiterlesen