Die SPD ist sehr vieles, aber nicht links. Schlimmer: Die SPD ist das größere Hindernis jeder linken Politik. Die SPD liegt im Fahrwasser jeder linken Politik wie ein gesunkenes Schiff. Sie versperrt die Ausfahrt ins Offene.
Jakob Augstein
Schlagwort: SPD
Die SPD und die GroKo
Hanns Graaf
Nach den jahrelangen Debatten über das Verhältnis der SPD zur Großen Koalition schien sich mit der Wahl der neuen Parteivorsitzenden eine Lösung anzubahnen. Doch wie so oft bei der SPD kam es wieder einmal ganz anders. Zwar hatte sich die monatelange Kandidatenkür v.a. um Verbleib oder Ausstieg aus der GroKo gedreht, doch mit der Wahl des neuen Führungsduos Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ist nun alles genauso unklar wie zuvor.
„Die SPD und die GroKo“ weiterlesenWagenknechts Sicht auf Aufstehen
Hannah Behrendt / Hanns Graaf
Gibt es eigentlich Aufstehen noch? Nachdem die Bewegung vor etwa einem Jahr mit viel medialem Tamtam von Sahra Wagenknecht u.a. Prominenten aus der Taufe gehoben wurde, ist heute nicht mehr viel davon zu hören. Quasi anlässlich des ersten Jahrestages gab Wagenknecht am 26.8.19 der Berliner Zeitung ein Interview, in dem sie die Entwicklung von Aufstehen bilanziert und darauf eingeht, was die Probleme von Aufstehen sind und ob die Bewegung nicht überhaupt schon gescheitert ist.
„Wagenknechts Sicht auf Aufstehen“ weiterlesenArbeiterbewegung und Wohnungspolitik in der Weimarer Republik
Paul Pfund
Die aktuellen Zuspitzungen am Wohnungsmarkt – fehlender Wohnraum in den Boomtowns, steigende Mieten und die MieterInnen-Proteste – sind für uns Anlass, auch einen Blick auf die historischen Erfahrungen der Arbeiterbewegung in der Wohnungsfrage zu werfen.
Nach dem 1. Weltkrieg herrschte in Deutschland große Wohnungsnot. Diese rührte aber nicht wie nach dem 2. Weltkrieg daher, dass die Städte zerstört waren, sondern daher, dass viele Flüchtlinge aus den Gebieten, die Deutschland abtreten musste, eine neue Bleibe suchten. Dadurch verschärfte sich die ohnehin schon schlechte Wohnsituation des Proletariats noch mehr. 1918 gab es knapp 14 Mill. Wohnungen und einen Fehlbestand von etwa einer Million. Dieser Fehlbestandszahl liegt allerdings die Annahme zugrunde, dass die oft erbärmlichen Wohnbedingungen des Proletariats so bleiben würden, wie sie waren, ansonsten läge die Zahl deutlich höher.
„Arbeiterbewegung und Wohnungspolitik in der Weimarer Republik“ weiterlesenAufstehen – wofür und wogegen?
7 Thesen zur Bewegung „Aufstehen“
Hanns Graaf
1.
Die Entstehung von „Aufstehen“ ist Ausdruck der Unzufriedenheit ihrer InitiatorInnen und MitstreiterInnen mit der Entwicklung der Gesellschaft in Deutschland und international. Diese wird festgemacht an der immer tieferen sozialen Spaltung, an der Zunahme einer prekären „Unterschicht“ von Lohnabhängigen, am immer deutlicheren Zugriff des Finanzkapitals auf sozio-ökonomische Entscheidungen, am zunehmenden Rechtsruck (AfD, Pegida u.a.) und an der zunehmender Verdrossenheit an der (bürgerlichen) Politik, den Parteien und dem staatlich-bürokratischen System, das sich „den Menschen“ und ihren Lebensinteressen immer mehr entfremdet.
Quo vadis SPD?
Hanns Graaf
Die mit Spannung erwartete Abstimmung des SPD-Parteitags über die Aufnahme von Verhandlungen zu einer neuen GroKo erbrachte eine knappe Mehrheit von 56%. Doch damit ist noch nichts entschieden, denn auch das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen braucht noch die Zustimmung der Mitgliederbasis der SPD, damit diese Teil der neuen (alten) Regierung werden kann. „Quo vadis SPD?“ weiterlesen
Bewegung ins Nichts: Zur Idee einer neuen linken Bewegung
Hanns Graaf
Kaum deutet sich an, dass die SPD erneut Teil einer Großen Koalition unter Kanzlerin Merkel wird, reagieren einige Spitzen der Linkspartei darauf mit einem „innovativen“ Vorschlag. Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht, die Fraktionschefs der LINKEN im Saarland bzw. im Bundestag, plädieren für die Schaffung einer „linken Sammlungsbewegung“. Diese solle neben der Linkspartei (linkere) Teile der Grünen und der SPD umfassen. „Bewegung ins Nichts: Zur Idee einer neuen linken Bewegung“ weiterlesen
Bundestagswahlen 2017: Wen wählen?
Hanns Graaf
Manche Linke folgen bei Wahlen dem Motto „Wahlen ändern nichts, ansonsten wären sie ja verboten“. Das stimmt natürlich insofern, als alle aktuell zur Wahl stehenden größeren Parteien gar nicht die Absicht haben, das kapitalistische System in Frage zu stellen. Selbst dann, wenn sie – wie die Linkspartei – den Kapitalismus manchmal in Sonntagsreden überwinden wollen. Selbst wenn sie diesen sogar offen ablehnen – wie die kandidierenden kleineren linken Organisationen DKP, MLPD oder die „Partei für soziale Gleichheit“ (PSG) – verfügen sie weder über die soziale Kraft noch über ein Konzept, um das zu bewerkstelligen. Insofern ändern Wahlen an der Gesellschaft „insgesamt“ tatsächlich nichts. „Bundestagswahlen 2017: Wen wählen?“ weiterlesen
ABC des Marxismus XXII: Was ist eine bürgerliche Arbeiterpartei?
Das Wesen einer Partei erkennt man an verschiedenen Merkmalen: am Programm, an der politischen Praxis, an der Tradition, am Führungspersonal, am inneren Regime und an der sozialen Lage der Mitglieder- und Wählerschaft. Allen bürgerlichen Parteien ist gemeinsam, dass sie die kapitalistische Produktionsweise, v.a. das Privateigentum an den Produktionsmitteln und den bürgerlichen Staat, verteidigen. Damit handeln sie, trotz der Unterschiede in vielen Fragen, alle grundsätzlich im Interesse der Klasse der Bourgeoisie. „ABC des Marxismus XXII: Was ist eine bürgerliche Arbeiterpartei?“ weiterlesen
Die Kuschel-Kämpfer: Zum Kandidaten-Duell zwischen Merkel und Schulz
Paul Pfund
Das groß angekündigte „Duell“ zwischen Kanzlerin Merkel und Herausforderer Schulz enttäuschte auf ganzer Linie – zumindest Jene, die (leichtfertig) angenommen hatten, es ginge da hoch her und brächte einige Erleuchtung ob etwaiger grundlegender Unterschiede zwischen Union und SPD. „Die Kuschel-Kämpfer: Zum Kandidaten-Duell zwischen Merkel und Schulz“ weiterlesen