Problematische Mitte – Ein Beitrag zur Klassenanalyse (Teil 3 von 3)

Hanns Graaf

Die Ideologie der Mitte

Viele Ideologien und Bewegungen der Gegenwart wie etwa der Feminismus, der Ökologismus oder der Demokratismus sind oft nicht wesentlich Ausdruck des Proletariats oder des Kapitals – höchstens indirekt -, sondern der Mittelschichten.

Wie können wir erklären, dass Ideologien und Bewegungen der Mittelklassen oft einen solchen Einfluss erlangen?

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Revolution der Windenergie?

Paul Pfundt

Angesichts der anhaltenden – wenn auch unbegründeten – Ängste vor einer Klimakatastrophe und der gleichzeitig stärker in den Fokus rückenden Probleme der Windenergie gibt es verschiedene Ansätze, die Windenergie anders zu nutzen als durch die bekannten Windräder. Diese haben verschiedene Nachteile: Vernichtung von Flugtieren, Stroboskopeffekt (schnell wechselnder Schattenwurf), Infraschall, Verschandelung der Landschaft usw.
Der spanische Ingenieur David Yáñez hatte deshalb die Idee für eine andere Art „Windmaschine“, die aus Wind Strom erzeugt, und gründete dafür die Firma Vortex Bladeless. Die neuen Windanlagen haben kein Flügel mehr und es wird kein Generator mehr angetrieben, der den Strom erzeugt. Stattdessen ist der Turm so konstruiert, dass er sich im Wind verbiegt und schwingt. Der Strom wird mittels eines piezoelektrischen Effekts aus der oszillierenden Bewegung gewonnen.

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Problematische Mitte – Ein Beitrag zur Klassenanalyse (Teil 2 von 3)

Hanns Graaf

Hinsichtlich der Mittelschichten wollen wir zunächst die Kategorien klären. Zu den Mittelschichten gehört einmal traditionell das Kleinbürgertum. Das sind Besitzer von Produktionsmitteln, welche die Ausbeutung von Lohnarbeit in geringem Umfang ermöglichen (was oft „Selbstausbeutung“ einschließt). Dazu zählen v.a. selbstständige Bauern, Handwerker, kleine Händler und Ladenbesitzer sowie diverse „freie Berufe“. Ihre soziale Stellung (hinsichtlich ihres Einkommensniveaus) kann um ein Mehrfaches besser sein als das von durchschnittlichen ArbeiterInnen, es kann aber auch darunter liegen.

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Fundstück LXXV

Unsere politische Macht liegt nicht in der Zahl der Reichstagsmandate, sondern in der Zahl unserer Anhänger im Volke. Wir unterschätzen die parlamentarische Arbeit nicht, aber wir müssen uns auch darüber klar sein, dass dass wir als geborene Minderheitspartei sehr wenig Einfluss auf die Gesetzgebung haben. Was wir an Gesetzen zugunsten der Arbeiter erreicht haben, das ist nicht der Zahl unserer Abgeordneten zu danken, sondern dem Druck der Massen, die hinter ihnen stehen.

Rosa Luxemburg

Aufstehen ist sitzen geblieben – Eine Bilanz

Hanns Graaf

Als im September 2018 der Internetauftritt der Bewegung Aufstehen startete, interessierten sich viele Zehntausende für diese neue linke Bewegung und meldeten sich per Mail als Interessierte oder als Mitglied an.

Dieses Vorgehen offenbarte schon viele Probleme, die inzwischen zum Scheitern von Aufstehen geführt haben. Normalerweise würde man den Aufbau einer linken Struktur so beginnen, dass ein Programm oder zumindest Eckpunkte eines solchen diskutiert und sowohl Basisstrukturen wie auf diesen beruhende und aus ihnen hervorgehende Koordinierungsstrukturen geschaffen werden. Nicht so bei Aufstehen. Hier gab es eine InitiatorInnengruppe um Sahra Wagenknecht, die eine Medienkampagne initiierte, einen Aufruf verfasste und einen Trägerverein installierte. All das war – nicht nur am Anfang, sondern auch später – weder demokratisch legitimiert noch Ergebnis eines politischen Diskussions- oder Formierungsprozesses. Es war ein reines Top down-Projekt.

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Problematische Mitte – Ein Beitrag zur Klassenanalyse (Teil 1 von 3)

Hanns Graaf

Vor über 170 Jahren beschrieben Marx und Engels im „Kommunistischen Manifest“ die Veränderung der Sozialstruktur des Kapitalismus: „In den Ländern, wo sich die moderne Zivilisation entwickelt hat, hat sich eine neue Kleinbürgerschaft gebildet, die zwischen dem Proletariat und der Bourgeoisie schwebt und als ergänzender Teil der bürgerlichen Gesellschaft stets von neuem sich bildet, deren Mitglieder aber beständig durch die Konkurrenz ins Proletariat hinabgeschleudert werden, ja selbst mit der Entwicklung der großen Industrie einen Zeitpunkt herannahen sehen, wo sie als selbständiger Teil der modernen Gesellschaft gänzlich verschwinden und im Handel, in der Manufaktur, in der Agrikultur durch Arbeitsaufseher und Domestiken ersetzt werden.“

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Demagogie statt Analyse

Hanns Graaf

Unter dem Titel „Krise, Pandemie und die drohende Flut der Corona-LeugnerInnen“ äußerte sich Martin Suchanek von der Gruppe ArbeiterInnenmacht (GAM) zur Anti-Corona-Demo vom 29.8. in Berlin (Quelle). Wir gehen hier rauf diesen Text ein, weil er auf – auch für andere Teile – der „radikalen Linken“ typische Weise zeigt, wie groß deren Unvermögen oft ist, die Welt so zu sehen, wie sie ist.

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Verkohlung an der Elbe

Hanns Graaf

Eine Regelung des Gesetzes zum Kohleausstieg ist die Ausschreibung zur Stilllegung von Steinkohlekraftwerken, die ab 1. September gilt. Für die vorfristige Abschaltung von 4.000 Megawatt (MW) gibt es 2021 erste Entschädigungen vom Staat für die Betreiber: 165.000 Euro pro MW.

Für eine Abschaltung in Betracht kommt auch das Vattenfall-Kraftwerk in Hamburg-Moorburg. Die hochmoderne Anlage ist erst fünf Jahre alt. Erfolgte die Abschaltung von Moorburg mit seinen 1.640 MW installierter Leistung, gäbe es 270 Mill. Euro Entschädigung für Vattenfall. Der Fall Moorburg ist ein typisches Beispiel für die Energiewende (EW), die u.a damit verbunden ist, riesige Mengen konstanten Kapitals, das noch Jahre oder Jahrzehnte laufen könnte, zu vernichten, um Platz für die „Erneuerbaren Energien“ (EE) zu schaffen. Moorburg ist ein Musterbeispiel für die Idiotie der „grünen“ Energiepolitik, der inzwischen alle Parteien (außer der AfD) wie die Lemminge hinterherlaufen. Doch selbst wenn die falsche These von der CO2-getriebenen Klimakatastrophe stimmen sollte, wäre die EW die falsche Antwort, die kein Problem löst, aber viele neue schafft.

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Von Marschierern und Manipulierern

Eine Nachbetrachtung zur „Anti-Corona-Demo“ am 29.8.20

Paul Pfundt

Am 29.8.20 zogen knapp 40.000 Menschen durch Berlin, um gegen die „Corona-Politik“ der Bundesregierung zu protestieren. Die Bilder und Berichte von verschiedenen Demos und Aktionen an diesem Tag zeigen ein buntes Milieu von TeilnehmerInnen: Alt und Jung, Familien, Menschen, die politisch zuzuordnen waren und solche – die meisten – die man nicht so einfach zuordnen konnte. Unter den Protestierern waren ca. 5-10%, die man als rechts bezeichnen kann. Von wenigen Ausnahmen abgesehen war die Demo friedlich. Lediglich knapp 1.000, deutlich als Rechte erkennbar, hatten sich zum Reichstagsgebäude, dem Sitz des Bundestags, begeben, um dort zu protestieren und zu versuchen, direkt bis zum Eingang des Gebäudes vorzudringen. Obwohl sich die Rechten z.T. auch in der Hauptdemo bewegten, war das Gros der Rechten in eigenen Aktionen, Demos und Kundgebungen eingebunden, so z.B. vor der Russischen Botschaft, wo ca. 1.500 Rechte aufmarschiert waren.

Die Gesamtzahl der am 29.8. aktiven Rechten betrug 3-4.000. Das war nicht nur eine Minderheit der DemonstrantInnen, die Zahl belegt auch nicht einen Aufschwung der Rechten, wie er von etlichen linken KommentatorInnen gesehen wird. Die Präsenz der Rechten war für eine bundesweite Mobilisierung eher schwach. Trotzdem muss natürlich gelten: Wehret den Anfängen! Es ist durchaus möglich, dass sich die Anti-Regierungs- bzw. Anti-Corona-Proteste noch verstärken und dass die Rechte sich damit aufbaut. Doch inwieweit das möglich ist, hängt stark davon ab, ob die Linke endlich aus ihrem Winterschlaf erwacht und aktiv wird, anstatt nur andere zu kritisieren.

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