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Schlüsselfolgerungen zu Corona-Gefahr – Die ArbeiterInnenklasse braucht ihr eigenes Aktionsprogramm

Dieser Artikel wurde übernommen von: Gruppe ArbeiterInnenmacht, Infomail 1096, 20. März 2020. (Quelle) Vielen Dank. Die Redaktion

Die Virus-Infektion hat sich zu einer Pandemie entwickelt. Die Zahl der Infizierten steigt weltweit – und sie wird das auch weiter tun.

Praktische alle Regierungen der Welt – einschließlich fast aller, die noch vor kurzem die Gefahr verharmlosten oder bestritten – haben sich zu drastischen Maßnahmen zur Eindämmung der Infektion entschlossen.

Die Eindämmung der Krankheit, flächendeckende medizinische Versorgung der Bevölkerung, Sicherung der Grundbedürfnisse und die schnellst mögliche Entwicklung eines Impfstoffes stellen zentrale gesellschaftliche Ziele dar. Sie entsprechen dem Bedürfnis von Milliarden.

Thesen zum Bürgerkrieg in Spanien

Internationale Kommunisten Deutschlands (IKD), dt. Sektion der IV. Internationale, aus: Unser Wort, Januar 1938, Halbmonatsschrift der IKD

Vorwort der Redaktion: Wir dokumentieren den nachfolgenden Text, weil er eine gute Zusammenfassung und marxistische Bewertung der Ereignisse der Spanischen Revolution bietet. Zudem gibt er einen Einblick in die Debatten und Positionen innerhalb der Linken der damaligen Zeit und vermittelt zentrale Lehren zur revolutionären Strategie und Taktik für heute.

Fundstück LXVII

Theorien über die Wirtschaft sind bekanntlich die verhurtesten Lehren, die es gibt. In keiner anderen Wissenschaft spielen so viele materielle Interessen in Gutachten, Konzepte und schließlich Gesetze hinein, sind die Vorurteile derart ideologisch, ja glaubens-fundamentalistisch aufgeladen wie in der Ökonomie. Die Existenz von Interessen wird dabei gemeinhin heftiger bestritten als die des Heiligen Geistes.

Daniela Dahn

Die Stromlücke

Hanns Graaf / Paul Pfundt

Wenn wir uns den seit 20 Jahren anhaltenden Trend der Energiepolitik in Deutschland anschauen und in welche Richtung die aktuelle Politik weist, dann kann einem angst und bange werden. Denn uns droht eine Stromlücke, die Differenz zwischen der Menge erzeugten Stroms und dem Bedarf wird immer größer – ein Problem, das es so früher nicht gegeben hat.

ABC des Marxismus XXXIX: Was ist Feminismus?

Feminismus steht für soziale und politische Kräfte, die für die Gleichberechtigung und Selbstbestimmung von Frauen eintreten und sich gegen Sexismus u.a. Formen von sich spezifisch gegen Frauen richtende Unterdrückung wenden. Ab den 1970ern löste der Begriff „Feminismus“ in Deutschland den davor üblichen Begriff „Frauenemanzipation“ ab. Der Feminismus ist eng mit dem Kampf gegen andere Formen von Unterdrückung, z.B. Rassismus, Nationalismus, Homophobie usw. verbunden.

Ist die SPD noch eine Arbeiterpartei? (Teil 2/2)

Hanns Graaf

Ein deutlicher Wandel ist beim Verhältnis der SPD zum bürgerlichen Staat auszumachen. Vor 1914 dominierte in der Sozialdemokratie die Vorstellung des „freien Volksstaats“, d.h. eines Staates, der demokratisch funktioniert und wo die diversen Einschränkungen der Demokratie (3-Klassen-Wahlrecht u.a.) überwunden sind. Marx hat diese falsche Auffassung in seiner „Kritik am Gothaer Programm“ kritisiert. Das Problem an der Staatsauffassung der SPD war zum einen, dass sie nicht die Zerschlagung des bürgerlichen Staates forderte, sondern nur dessen Demokratisierung, zum anderen blieb offen, was an die Stelle des bürgerlichen Staates treten soll (Räte, Selbstverwaltungsstrukturen). Hier griff allerdings auch Marx` Kritik zu kurz, weil er hier seine Staatsposition, die er aus der Analyse der Pariser Kommune gewonnen hatte, nicht wirklich dargestellt hat.

Ist die SPD noch eine Arbeiterpartei? (Teil 1/2)

Hanns Graaf

Einige linke Organisationen meinen, die SPD sei inzwischen eine rein bürgerliche Partei geworden, andere – v.a. trotzkistischer Provenienz – halten sie nach wie vor für eine bürgerliche Arbeiterpartei. Diese sei einerseits dadurch gekennzeichnet, dass sie strukturell mit der Arbeiterklasse verbunden wäre, andererseits sei sie hinsichtlich ihrer Politik, Führung und Programmatik eine bürgerliche Partei wie etwa auch die CDU oder die Grünen. Dieser Beitrag geht der Frage nach, was der Klassencharakter der SPD ist, was sie mit anderen bürgerlichen Parteien gemeinsam hat, was sie von ihnen unterscheidet und welche Veränderungen sich seit ihrer Gründung in Gotha 1875 bis heute vollzogen haben.

Neue Broschüre: Was war die DDR?

Unsere neue Broschüre Was war die DDR? Beiträge zu einer marxistischen Analyse ist ab sofort bestellbar.

Unsere Broschüren

Fundstück LXVI

Wie Spinnen lauern sie da in ihren Büros, ihren Läden, ihren Berufen, jeder bereit, den anderen auszusaugen. Und was hängt noch sonst alles über ihnen – Familien, Vereine, Behörden, Gesetze, Staat! Ein Spinnennetz über dem andern!

Erich Maria Remarque, Der Weg zurück

Weimar in Thüringen

Hannah Behrendt

Nachdem CDU und FDP gemeinsam mit der AfD einen neuen Ministerpräsidenten für Thüringen anstatt das Linskpartei-Kandidaten Ramelow gewählt hatten, war die Aufregung groß. Völlig zurecht wurde dieses Manöver der Parteien der „bürgerlichen Mitte“ von Vielen kritisiert. Noch wichtiger aber war, dass sofort spontan Menschen auf die Straße gingen, um gegen den FDP-Ministerpräsidenten von Gnaden der AfD zu protestieren und ihren Unmut über die Kungelei mit der Partei des Rechtsaußen Höcke kund zu tun. Immerhin haben der politische Druck und die Proteste dafür gesorgt, dass Kemmerling zurücktrat.