Das Bedingungslose Grundeinkommen – Verheißung oder Illusion?

Hanns Graaf

Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) rückt immer wieder in den Fokus der Öffentlichkeit. Auch große Teile der Linken bis weit hinein in das reformistische Milieu von DGB, SPD und Linkspartei äußern sich dazu. Sogar einige offen bürgerliche Kräfte befürworten das BGE, etwa Tesla-Chef Elon Musk, der Telekom-Chef Höttges oder der DM-Drogerieketten-Gründer Götz Werner. Zwei ihrer Argumente dabei sind, dass durch die digitale Revolution immer mehr Arbeitsplätze verschwinden würden und die staatliche Bürokratie abgebaut werden müsste. „Das Bedingungslose Grundeinkommen – Verheißung oder Illusion?“ weiterlesen

Genossenschaften und revolutionäre Politik

Hanns Graaf

Im Kapitalismus erfolgen das Organisieren und Verwalten von Produktion und Verteilung sowie der Gesellschaft insgesamt nicht durch die Bourgeoisie selbst, sondern durch ihre Manager und ihren Staat. Der Ausschluss der ProduzentInnen und KonsumentInnen von den Steuerungs- und Entscheidungsprozessen in der Gesellschaft teilt der Kapitalismus mit allen früheren Klassengesellschaften: auch der Sklave oder der Leibeigene hatten „nichts zu sagen“. Ja, der Kapitalismus hat diese Unterdrückung tw. noch verstärkt. Im Feudalismus etwa konnten selbstständige Bauern oder Handwerker ihr Produzieren und Leben noch weitgehend selbst bestimmen. Im Kapitalismus hingegen sind diese Selbstbestimmung und die Zahl der weitgehend „autonomen“ Kleineigentümer stark zurückgegangen. Die große Mehrzahl der Bevölkerung, die Lohnabhängigen, haben fast keinen Einfluss auf die Geschicke der Gesellschaft, die Kapitaleigner, der Markt und der Staat mit seinen diversen „Spezialisten“ sind die bestimmenden Faktoren. „Genossenschaften und revolutionäre Politik“ weiterlesen

Fundstück XXXIII

Das Verhalten einer politischen Partei zu ihren Fehlern ist eines der wichtigsten und sichersten Kriterien für den Ernst einer Partei und für die tatsächliche Erfüllung ihrer Pflichten gegenüber ihrer Klasse und den werktätigen Massen. Einen Fehler offen zuzugeben, seine Ursachen aufdecken, die Umstände, die ihn hervorgerufen haben, analysieren, die Mittel zur Behebung des Fehlers sorgfältig prüfen – das ist das Merkmal einer ernsten Partei, das heißt Erfüllung ihrer Pflichten, das heißt Erziehung und Schulung der Klasse und dann auch der Masse.

Lenin, Der linke Radikalismus

ABC des Marxismus XXXI: Was ist der Zionismus?

Jahrhundertelang waren die Juden in Europa Pogromen ausgesetzt. Manche Bürgerrechte und bestimmte Berufe waren ihnen verwehrt. So wurden sie in den Handel und die Geldwirtschaft, später in Intelligenz-Berufe gedrängt. Im Mittelalter hatten Juden eine wichtige Funktion als Finanziers von Königen und dem Adel sowie im Fernhandel inne. Als mit dem Aufkommen des Kapitalismus Handel und Finanzwesen in die Hände der (meist nichtjüdischen) Bourgeoisie gerieten, verloren viele Juden ihre frühere gesellschaftliche Stellung und wurden zu Parias. Die Vorbehalte und der Hass auf die Juden speisten sich aus verschiedenen Quellen: aus der Konkurrenz, aus der Ausbeutung der Armen durch jüdische Wucherer und aus den nichtjüdischen Religionen. Oft wurden die Juden von den Herrschenden zum Sündenbock gemacht, um von den wirklichen Problemen abzulenken. „ABC des Marxismus XXXI: Was ist der Zionismus?“ weiterlesen

Franz Marc II

Hanns Graaf

Vor Verdun
Gehts flott. Als Blauer
Reiter übern
Schädelacker. Tätschelnd
Den schweißigen Hals
Deines Pferdes.
Fester die Zügel
Gefasst. Auf Erkundung im
Gräulichen Feld.

Wie fremd in diesem
Todesatelier, aus dem
Die Farben flohn, der
Frühling!
Tief, als wollt sie
Fallen,
Loht die Sonne! Dieses

Blenden!
Meine Augen press ich
Zu, bis ich mich
Vor mir sehe –
Malend. Malend! Endlich wieder
Malen!

Da splittern
Die künftigen Bilder
Dir mitten im
Ritt.

Anmerkung:

Der Expressionist Franz Marc, Mitglied der Künstlergruppe Blauer Reiter, fiel als Kriegsfreiwilliger im März 1916 während eines Erkundungsrittes vor Verdun

ABC des Marxismus XXX: Was ist Rassismus?

Rassismus ist eine bürgerliche Ideologie, die behauptet, dass die Menschheit aus qualitativ höherwertigen und minderwertigen Rassen bestehen würde. Natürlich gibt es verschiedene Ethnien, die sich sowohl physisch (Hautfarbe, Haarfarbe, Augenform usw.) als auch kulturell (Sprache, Traditionen usw.) unterscheiden. Doch der Rassismus überbetont solche einzelnen Merkmale und verbindet mit ihnen menschliche Fähigkeiten und Eigenschaften als typisch für eine Rasse. Dass z.B. die Juden in Europa traditionell überproportional im Handel und im Geldgewerbe tätig waren, resultiert u.a. aus mittelalterlichen Verboten zur Ausübung „ehrbarer“ handwerklicher oder agrarischer Berufe durch Juden. „ABC des Marxismus XXX: Was ist Rassismus?“ weiterlesen

ABC des Marxismus XXIX: Was bedeutet Arbeiterkontrolle?

Die Frage, wer die Produktionsmittel – Betriebe, Verkehrsmittel, Banken, Handel usw. – kontrolliert, ist entscheidend dafür, wie die Gesellschaft funktioniert, denn ohne Kontrolle, d.h. ohne praktische Verfügungsgewalt bleibt jedes Eigentumsrecht nur eine leere Formel. Im Kapitalismus kontrollieren die Kapitalisten ihr Eigentum meist indirekt, durch Manager. Das ist schon deshalb unumgänglich, weil die Kontroll- und Organisationsaufgaben so vielfältig und speziell sind, dass sie nur von Spezialisten erledigt werden können, v.a. in Großunternehmen und global agierenden Konzernen. „ABC des Marxismus XXIX: Was bedeutet Arbeiterkontrolle?“ weiterlesen

Arbeiterstaat oder Staatskapitalismus? Zum Klassencharakter der Sowjetunion

Anmerkungen zu Trotzkis Analyse

Hanns Graaf

Der Klassencharakter der UdSSR wird bekanntlich von Autoren und Organisationen der Linken sehr unterschiedlich eingeschätzt. Die Positionen reichen von der Kennzeichnung der stalinschen Sowjetunion als „sozialistisch“ über deren Charakterisierung als deformierter oder degenerierter Arbeiterstaat oder die Einordnung als „bürokratischer Kollektivismus“ bis dahin, die UdSSR als Staatskapitalismus anzusehen. Diese unerhörte Spannweite an Einschätzungen allein in der sich auf Marx beziehenden Linken (von anderen Richtungen wie dem Anarchismus oder den diversen bürgerlichen und sozialdemokratischen Einschätzungen ganz abgesehen) ist umso verwirrender, als selbst innerhalb dieser Richtungen große Unterschiede bestehen, so auch im Trotzkismus, wo sehr verschiedene Positionen vertreten werden. Dazu kommt noch, dass selbst bei gleichen Einschätzungen des Klassencharakters der UdSSR das methodische Herangehen oder der Zeitpunkt, ab dem diese Einschätzung zutreffen würde, stark differieren. „Arbeiterstaat oder Staatskapitalismus? Zum Klassencharakter der Sowjetunion“ weiterlesen

Kostenloser ÖPNV: Bus und Bahn statt Autowahn?

Paul Pfund

Im Windschatten der Turbulenzen um die GroKo bedroht nun neues Ungemach die deutsche Politik. Da Deutschland bestimmte Luftreinheitswerte in den Städten überschreitet, droht Brüssel Berlin nun mit einer Strafzahlungen. Da die Finanzlage des Bundes gerade eben recht gut ist, wäre diese Strafe an sich kein großes Problem. Doch weil die Politik und die mit ihre verbandelte „grüne“ Szene selbst gerade den Dieselskandal medial breit inszeniert hatten, kann sich die Regierung nicht so einfach aus der Affäre ziehen, ohne an Glaubwürdigkeit zu verlieren (soweit es diese noch gibt). „Kostenloser ÖPNV: Bus und Bahn statt Autowahn?“ weiterlesen