Quo vadis SPD?

Hanns Graaf

Die mit Spannung erwartete Abstimmung des SPD-Parteitags ĂĽber die Aufnahme von Verhandlungen zu einer neuen GroKo erbrachte eine knappe Mehrheit von 56%. Doch damit ist noch nichts entschieden, denn auch das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen braucht noch die Zustimmung der Mitgliederbasis der SPD, damit diese Teil der neuen (alten) Regierung werden kann. „Quo vadis SPD?“ weiterlesen

Bewegung ins Nichts: Zur Idee einer neuen linken Bewegung

Hanns Graaf

Kaum deutet sich an, dass die SPD erneut Teil einer GroĂźen Koalition unter Kanzlerin Merkel wird, reagieren einige Spitzen der Linkspartei darauf mit einem „innovativen“ Vorschlag. Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht, die Fraktionschefs der LINKEN im Saarland bzw. im Bundestag, plädieren fĂĽr die Schaffung einer „linken Sammlungsbewegung“. Diese solle neben der Linkspartei (linkere) Teile der GrĂĽnen und der SPD umfassen. „Bewegung ins Nichts: Zur Idee einer neuen linken Bewegung“ weiterlesen

Marxismus und Verstaatlichung (Teil 4)

Hanns Graaf

5. Lenin zur Relation Wirtschaft-Staat in der Ăśbergangsgesellschaft

Lenins Darlegungen dazu in „Staat und Revolution“ (SuR) gehen von der Situation in der kapitalistischen Gesellschaft aus. Er vertrat die Ansicht, dass der bĂĽrgerliche Staat sich im Zuge der Entwicklung des Kapitalismus immer mehr vereinfachen wĂĽrde: „Die kapitalistische Kultur hat die GroĂźproduktion, hat Fabriken, Eisenbahnen, Post, Telefon u.a. GESCHAFFEN, und AUF DIESER BASIS sind die meisten Funktionen der alten ´Staatsmacht´ so vereinfacht worden und können auf so einfache Operationen der Registrierung, Buchung und Kontrolle zurĂĽckgefĂĽhrt werden, daĂź diese Funktionen alle Leute, die des Lesens und Schreibens kundig sind, ausĂĽben können, so daĂź man sie fĂĽr gewöhnlichen ´Arbeiterlohn´ wird leisten und ihnen jeden Schimmer eines Vorrechts, eines ´Vorgesetztenrechts´ wird nehmen können (und mĂĽssen).“ „Marxismus und Verstaatlichung (Teil 4)“ weiterlesen

LĂĽgen statt Fakten

Eine Kritik am Artikel „Kapitalismus bedeutet Klimakollaps“ der Sozialistischen Alternative Voran (SAV) vom 18.11.17 (www.sozialismus.info/2017/11/kapitalismus-bedeutet-klimakollaps)

Hanns Graaf

Der Autor Christian Walter malt, wie in der Linken ĂĽblich, das Horrorbild vom drohenden Klimakollaps. Dabei fĂĽhrt er „Fakten“ an, die er offensichtlich völlig unkritisch den bĂĽrgerlichen (!) Mainstream-Medien entnimmt. Wie wollen hier einige seiner Behauptungen einem Faktencheck unterziehen. „LĂĽgen statt Fakten“ weiterlesen

Marxismus und Verstaatlichung (Teil 3)

Hanns Graaf

4. Lenins Beitrag zur marxistischen Staatstheorie

Bevor wir uns der Darstellung der Beziehung von Staat und Wirtschaft bei Lenin zuwenden, sind einige allgemeine Anmerkungen zu seiner Staatsauffassung nötig. Die umfassendste Darlegung seiner Positionen erfolgte in „Staat und Revolution“ (SuR) im Sommer 1917. Dieses Werk schrieb Lenin, um – mitten in der Revolution – die neue revolutionäre Orientierung seiner „April-Thesen“ theoretisch zu unterfĂĽttern. Es ging ihm dabei darum, Marx´ Positionen zur Staatsfrage darzulegen und deren Entstellung durch die Opportunisten der II. Internationale, darunter Kautsky, zu entlarven. „Marxismus und Verstaatlichung (Teil 3)“ weiterlesen

„Der vergessene Atomkrieg“

Die Welt am Sonntag vom 8. Oktober 2017 brachte einen langen Beitrag von Herausgeber Stefan Aust, welche Folgen wie auch Spätfolgen die Atombombenversuche der USA im Pazifik fĂĽr die dortige Bevölkerung hatte und hat. Der sonst so kritische Stefan Aust vertraute bei seinen Recherchen allein auf die subjektiven und wie sich schnell heraus stellte z.T. stark gefärbten Erzählungen der Einwohner. Belegende quantitative Angaben zu den gemachten Behauptungen fehlen gänzlich. Unser Autor, der Strahlenschutz-Experte Dr. Lutz Niemann, hat den Aust-Artikel einer kritischen ĂśberprĂĽfung unterzogen und kommt zu tw. ganz anderen Schlussfolgerungen. „„Der vergessene Atomkrieg““ weiterlesen

„Verhüllungsverbot“ in Österreich: Nur die halbe Wahrheit

Eine Kritik an der RKOB

Hanns Graaf

Im September 2017 veröffentlichte die „Revolutionär-kommunistischen Organisation Befreiung“ (RKOB), die österreichische Sektion der RCIT, einen Text von Almedina Gunić zum ab Oktober 2017 in Ă–sterreich geltenden „VerhĂĽllungsverbot“, welches das Tragen einer Gesichtsverschleierung in der Ă–ffentlichkeit unter Strafe stellt. „„VerhĂĽllungsverbot“ in Ă–sterreich: Nur die halbe Wahrheit“ weiterlesen

Marxismus und Verstaatlichung (Teil 2)

Hanns Graaf

3. Die II. Internationale zur ökonomischen Rolle des Staates

Bei nicht wenigen „MarxistInnen“ treffen wir die Meinung an, dass die Verstaatlichung im Kapitalismus ein „fortschrittlicher Akt“ wäre. Manche Linke glauben, dass es in sozialer oder ökologischer Hinsicht von Vorteil ist, wenn anstatt privater Kapitaleigner der Staat als Unternehmer auftritt bzw. in starkem MaĂźe regulierend in das Wirtschaftsleben eingreift. Das mag von Fall zu Fall auch so sein, doch generell ist es sicher nicht so, wie die Erfahrungen mit staatskapitalistischen Sektoren oder Staaten zeigen. „Marxismus und Verstaatlichung (Teil 2)“ weiterlesen

150 Jahre „Das Kapital“ von Marx

Hanns Graaf

Als am 14. September 1867 der erste Band des „Kapitals“ von Karl Marx erschien, waren wohl nur der Autor selbst und sein Freund Engels davon ĂĽberzeugt, ein epochales Werk in die Welt gesetzt zu haben, das diese nicht nur interpretiert, sondern auch grundlegend verändert. Heute, 150 Jahre später, wird wohl niemand bezweifeln, dass die Ideen von Marx die Entwicklung der Welt tatsächlich stark beeinflusst haben – auch wenn der Kommunismus noch immer nicht realisiert ist, wie Marx und Engels gehofft haben, oder der revolutionäre Prozess die Welt diesem zumindest näher gebracht hat. „150 Jahre „Das Kapital“ von Marx“ weiterlesen