admin | Aufruhrgebiet

Fundstück L

Die Revolution war unbefangen, bewusstlos wie ein Kind, das hinaustappt, ohne zu wissen, wohin.

Rosa Luxemburg

Die GIS und die revolutionäre Partei

Hanns Graaf

Der folgende Beitrag befasst sich mit der Frage, warum die Arbeiterklasse eine revolutionäre Partei braucht, welche Aufgabe und welche Struktur sie hat. Dazu besprechen wir den Artikel „Rolle und Struktur der revolutionären Organisation“ vom 12. Februar 2019 der Gruppe Internationaler SozialistInnen (GIS).

Grundsätzlich betont die GIS die Notwendigkeit einer revolutionären Organisation und lehnt Konzepte, welche diese Notwendigkeit bestreiten, ab – so etwa die Auffassung, dass eine Partei unnötig sei und Räte ausreichen würden, oder die Position, dass eine Partei erst während der Revolution aufgebaut werden könne.

Waldbrände in Kalifornien und Südeuropa – eine Folge des Klimawandels?

Edgar L. Gärtner

Vorwort der Redaktion: Der folgende Beitrag erschien am 6.12.18 auf EIKE (Europäisches Institut für Klima und Energie), das uns freundlicherweise die Erlaubnis zur Veröffentlichung gab. Der Artikel zeigt, dass die Behauptung, die Waldbrände 2018 in Kalifornien wären außergewöhnliche und durch den Klimawandel bedingte Ereignisse, falsch ist.

Sozialismus oder Kapitalismus? (2/2)

Zum Klassencharakter von China (Teil 2 von 2)

Hanns Graaf

Die zweite Welle der Modernisierung

In den 1990er Jahren gab es zwei globale Entwicklungen, die einen starken Einfluss auf China hatten. Zum einen kollabierte 1989/90 der Stalinismus in der UdSSR und Osteuropa. Die Massenproteste fegten die herrschende Bürokratie hinweg oder führten zu einer Kräfteverschiebung und einem Strategiewechsel innerhalb der Bürokratie. In Folge dessen erfolgte in all diesen Ländern – in Tempo und Ausmaß unterschiedlich – der Übergang vom Staatskapitalismus zum „normalen“ Privatkapitalismus.

Sozialismus oder Kapitalismus? (1/2)

Zum Klassencharakter von China (Teil 1 von 2)

Hanns Graaf

Die Frage,welche Gesellschaftsordnung China repräsentiert, ist in der Linken höchst umstritten, v.a. seit der Öffnung und den marktwirtschaftlichen Reformen, die schon Ende der 1970er unter Deng Xiao Ping begannen. Während eine Seite, die v.a. stalinistisch geprägt ist, meint, China wäre immer noch ein „sozialistischer Staat“, verortet die andere Seite, zu der u.a. trotzkistische Gruppierungen gehören, China als kapitalistisch-imperialistisch.

Fundstück XLIX

Im Zeitalter der Informationsflut ist die gefährlichste Art der Lüge die selektive Wahrheit – die irreführende Beschreibung einer Realität durch tendenziell ausgewählte Teilwahrheit.

Karl Steinbach

Fragen und Antworten zum Kohleausstieg

Paul Pfund

Vor wenigen Tagen legte die sog. „Kohlekommission“ das Ergebnis ihrer monatelangen Beratungen vor. Überraschungen gab es dabei nicht. Am Ziel des Ausstiegs aus der Kohleverstromung wurde festgehalten. Allerdings wurde als Zieldatum des Ausstiegs 2038 genannt. Bis dahin sollen die Kapazitäten der Kohleverbrennung schrittweise minimiert werden. Bis 2022 sollen Anlagen mit einer Leistung von über 12 Gigawatt abgeschaltet werden, was etwa 24 Kohlekraftwerken entspricht. 2030 sollen noch höchstens 9 Gigawatt Braunkohle und 8 Gigawatt Steinkohle am Netz sein. Insgesamt werden in Deutschland derzeit 45 Gigawatt Strom durch Kohlekraftwerke erzeugt – rund ein Drittel der Einspeisung. Als Ausgleich für das Verschwinden von Arbeitsplätzen und wegfallende Steuereinnahmen der Länder sind Strukturhilfen von 40 Mrd. Euro vorgesehen.

Im Folgenden wollen wir auf einige Positionen und Argumente, die häufig von der linken und grünen Szene vorgebracht werden, eingehen

Stunde der Demagogen

Debatte über Abgas-Grenzwerte

Paul Pfund

Die Veröffentlichung eines Statements von über 100 LungenärztInnen, das sich gegen die geltenden NOx-Grenzwerte richtet, hat in den Medien viel Staub aufgewirbelt. Die MedizinerInnen um den Lungenarzt Prof. Dieter Köhler, bis 2007 Vorsitzender der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie (DGP), vertreten die Auffassung, dass Stickoxyde nicht so gesundheitsschädlich sind, wie behauptet wird, dass daher die Grenzwerte zu streng und die Fahrverbote unnötig wären.

Wir können in diesem Streit der Wissenschaft mangels Fachkompetenz keine Position beziehen. Jedoch erscheinen uns die Argumente von Köhler und Co. durchaus plausibel. Zudem wissen wir aus vielen Debatten um Umwelt, Klima und Energie, zu welchen pseudowissenschaftlichen Absurditäten Teile der „offiziellen“, eng mit Politik, Staat und Teilen des Kapitals verbandelten Wissenschaft oftmals kommen. Deshalb gilt auch in Sachen Abgasgrenzwerte das Motto „An allem ist zu zweifeln“.

Wir wollen in diesem Beitrag auf einige Argumente der Grünen eingehen, die u.a. von ihrer Vorsitzenden Annalena Baerbock vehement in den Medien vertreten werden.

Genossenschaften: Die Stieftöchter der Linken (2/2)

Die SAV und die Genossenschaftsfrage (Teil 2 von 2)

Hanns Graaf

Die Kritik Luxemburgs an Bernstein

Autor Claus Ludwig bezieht sich positiv auf die Kritik Rosa Luxemburgs an Bernstein in ihrem Werk „Sozialreform oder Revolution“. Er zitiert: „Was die Genossenschaften, und zwar vor allem die Produktivgenossenschaften betrifft, so stellen sie ihrem inneren Wesen nach inmitten der kapitalistischen Wirtschaft ein Zwitterding dar: eine im kleinen sozialisierte Produktion bei kapitalistischem Austausche. In der kapitalistischen Wirtschaft beherrscht aber der Austausch die Produktion und macht, angesichts der Konkurrenz, rücksichtslose Ausbeutung, d.h. völlige Beherrschung des Produktionsprozesses durch die Interessen des Kapitals, zur Existenzbedingung der Unternehmung.“

Aufruf der 1. Generalversammlung der Gelben Westen

Wir veröffentlichen hier eine Erklärung der Gelbwesten-Bewegung in Frankreich vom 27.1.19. Sie macht deutlich, dass diese Bewegung eine stark anti-kapitalistische Komponente hat und Ausdruck berechtigter und fortschrittlicher Forderungen der Arbeiterklasse ist. Obwohl der Text nicht als strikt revolutionär und auch nicht als sozialistisch eingeschätzt werden kann, so zeugt er doch von Widerstand und revolutionärer Energie. Das ist insofern bemerkenswert, da die Gelbwesten-Bewegung nicht von der Linken und der „offiziellen Arbeiterbewegung, v.a. den Gewerkschaften, initiiert wurde und auch rechte Milieus darin vertreten sind. Die spontane, tw. populistische und Volksfront-artige Bewegung ist damit so klar und stringent, wie sie unter diesen Umständen sein kann.

Die Resolution sollte zugleich auch als Aufruf verstanden werden, dass die Linke und die organisierte Arbeiterbewegung die Gilets jaunes unterstützt und sich mit ihnen verbindet. Das würde der Bewegung nicht nur entscheidend mehr Schlagkraft verschaffen, v.a. könnte die aktionistische Militanz der Gelbwesten mit potentiell effektiveren Aktionen des Klassenkampfes wie Massen- und Generalstreiks verbunden werden. Das gilt nicht nur für Frankreich, sondern auch für Deutschland, wo es bisher nur sehr bescheidene Versuche der Linken gab, hier eine Gelb- oder Rotwesten-Bewegung aufzubauen.

Redaktion Aufruhrgebiet