Ist die SPD noch eine Arbeiterpartei? (Teil 2/2)

Hanns Graaf

Ein deutlicher Wandel ist beim Verhältnis der SPD zum bürgerlichen Staat auszumachen. Vor 1914 dominierte in der Sozialdemokratie die Vorstellung des „freien Volksstaats“, d.h. eines Staates, der demokratisch funktioniert und wo die diversen Einschränkungen der Demokratie (3-Klassen-Wahlrecht u.a.) überwunden sind. Marx hat diese falsche Auffassung in seiner „Kritik am Gothaer Programm“ kritisiert. Das Problem an der Staatsauffassung der SPD war zum einen, dass sie nicht die Zerschlagung des bürgerlichen Staates forderte, sondern nur dessen Demokratisierung, zum anderen blieb offen, was an die Stelle des bürgerlichen Staates treten soll (Räte, Selbstverwaltungsstrukturen). Hier griff allerdings auch Marx` Kritik zu kurz, weil er hier seine Staatsposition, die er aus der Analyse der Pariser Kommune gewonnen hatte, nicht wirklich dargestellt hat.

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Ist die SPD noch eine Arbeiterpartei? (Teil 1/2)

Hanns Graaf

Einige linke Organisationen meinen, die SPD sei inzwischen eine rein bürgerliche Partei geworden, andere – v.a. trotzkistischer Provenienz – halten sie nach wie vor für eine bürgerliche Arbeiterpartei. Diese sei einerseits dadurch gekennzeichnet, dass sie strukturell mit der Arbeiterklasse verbunden wäre, andererseits sei sie hinsichtlich ihrer Politik, Führung und Programmatik eine bürgerliche Partei wie etwa auch die CDU oder die Grünen. Dieser Beitrag geht der Frage nach, was der Klassencharakter der SPD ist, was sie mit anderen bürgerlichen Parteien gemeinsam hat, was sie von ihnen unterscheidet und welche Veränderungen sich seit ihrer Gründung in Gotha 1875 bis heute vollzogen haben.

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Weimar in Thüringen

Hannah Behrendt

Nachdem CDU und FDP gemeinsam mit der AfD einen neuen Ministerpräsidenten für Thüringen anstatt das Linskpartei-Kandidaten Ramelow gewählt hatten, war die Aufregung groß. Völlig zurecht wurde dieses Manöver der Parteien der „bürgerlichen Mitte“ von Vielen kritisiert. Noch wichtiger aber war, dass sofort spontan Menschen auf die Straße gingen, um gegen den FDP-Ministerpräsidenten von Gnaden der AfD zu protestieren und ihren Unmut über die Kungelei mit der Partei des Rechtsaußen Höcke kund zu tun. Immerhin haben der politische Druck und die Proteste dafür gesorgt, dass Kemmerling zurücktrat.

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Menetekel Grünheide

Paul Pfundt

Erinnern sie sich noch an den Hambacher Forst? Tausende KlimaaktivistInnen veranstalteten über Monate ein Riesenspektakel, das von den Medien nur allzu gern aufgegriffen wurde. Damals ging es um die Abholzung von 500 Hektar Wald.

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Verwirrte bekehren Verwirrte

Wie „MarxistInnen“ in Fridays for Future intervenieren

Hanns Graaf

Fridays for Future (FFF) ist nicht von „MarxistInnen“ o.a. radikalen Linken initiiert worden (und natürlich auch nicht von Greta oder 14jährigen SchülerInnen), sondern von „älteren“ KlimaaktivistInnen aus dem „grünen“ Milieu (Grüne Partei, greenpreace u.a. NGOs, Unis usw.). Das ändert nichts daran, dass FFF sich als links versteht und viele Linke darin aktiv sind. Nachdem es die „radikale Linke“ wie fast immer verpasst hatte, eine eigene Initiative zu den Themen Klima und Energiewende (EW) zu starten (obwohl das ja für sie angeblich sooo wichtige Themen seien), versuchen linke Gruppen nun umso aktiver, Einfluss in FFF zu bekommen. Dieser Beitrag wendet sich daher der Frage zu, ob und wie eine solche Intervention aussehen sollte und zeigt an einem konkreten Beispiel, welche Fehler dabei unterlaufen können.

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Bürokratische Planung in der DDR

Hanns Graaf

Die Ziele und Methoden der Planung in der DDR entsprachen weitgehend jenen in der UdSSR. Deren Grundidee war, die Wirtschaft zentral von oben durch staatliche Spezialisten zu planen. So hoffte man, Reibungsverluste durch Krisen und Konkurrenz zu vermeiden und effizienter als kapitalistische Marktwirtschaften zu sein. Dieser Effekt trat z.T. auch ein. Zudem war es durch eine Bündelung von Ressourcen möglich, bestimmte ökonomische und soziale Projekte im Interesse der Gesellschaft schneller umzusetzen.

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Fundstück LXV

Für den Laien und manchmal auch für den Experten unterscheiden sich naturwissenschaftliche Erkenntnisse kaum von Glaubenssätzen. Man glaubt Dinge ohne Analyse und häufig ohne Beweise – das heißt, wir machen uns nicht die Mühe, die Dinge selbst zu überprüfen, sondern glauben, was unsere Hohepriester der Wissenschaft und für wahr verkaufen. Und obwohl die Hohepriester manchmal auch nicht mehr als wir wissen, liefern uns ihre leidenschaftlich vorgetragenen Belehrungen die Schablonen, durch die wir die Welt betrachten. Wenn sie sich irren, irren auch wir.

Stephen L. Carter

Die Waldbrände in Australien

Hanns Graaf / Paul Pfundt

Wie in jedem Sommer brennen in Australien Wälder und Buschland. Das Ausmaß der Feuer in diesem Jahr ist besonders groß. Mindestens 28 Menschen und etwa eine halbe Milliarde Tiere sind tot, fast sechs Mill. Hektar Land sind verbrannt – eine Fläche so groß wie Bayern. Zudem sind enorme materielle Schäden zu beklagen. Während die Feuer früher eher ein Problem einiger ländlicher Gegenden waren, betreffen sie heute fast alle Bundesstaaten und sind auch für die großen Städte eine Bedrohung, v.a. durch den schädlichen Rauch.

Die Brände sind jedoch nicht nur für die Australier eine Herausforderung – sie werden auch zum Anlass genommen, den Hype um die Klimakatastrophe erneut anzufachen. Fast alle Medien und auch die linke Szene werden nicht müde, den Klimawandel für die besonders ausgedehnten australischen Feuer verantwortlich zu machen. Wir wollen deshalb hier unter die Lupe nehmen, was an den Behauptungen der Klima-Alarmisten dran ist.

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